Information About | German word GENERALKLAUSELN

Examples of Using GENERALKLAUSELN in a Sentence

• Diese Vorschrift bildete – zusammen mit der dazu in über hundert Jahren ergangenen Rechtsprechung – die Grundlage der späteren polizei- und ordnungsrechtlichen Generalklauseln.
• Auch wandelnden Wertmaßstäben und Anschauungen kann mit Generalklauseln Rechnung getragen werden, ohne dass das Gesetz angepasst werden müsste.
• Allgemein gehaltene Formulierungen, die der Auslegung bedürfen und damit eine Vielzahl ähnlicher, aber ungeschriebener Sachverhalte erfassen sollen, sind dagegen die Generalklauseln.
• Oft lässt sich aber auch aus den Wertungen der Verfassung oder etwaiger Generalklauseln ableiten, dass eine Lücke planwidrig ist, da sich der Gesetzgeber ansonsten in Widerspruch zu grundsätzlichen Wertungen gesetzt hätte.
• Sie wurde 2003 unter Canaris promoviert mit einer Dissertation zum Thema Materialisierung, Flexibilisierung, Richterfreiheit: Generalklauseln im Spiegel der Antinomien des Privatrechtsdenkens.
• Grundlegend ist die von ihm neben anderen aufgezeigte Thematik der Drittwirkung der Grundrechte, wonach Grundrechte über die Generalklauseln des Privatrechtes (§§ 138, 242 BGB) Eingang in das Zivilrecht finden.
• Die pflichtgemäße Ausübung seines Ermessens war auch dann notwendig, wenn es galt, ediktal verordnete Generalklauseln sinnvoll auszukleiden (beneficium praetoris).

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